Die Corona-Pandemie wurde in den letzten Jahren nicht nur zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderung, sondern gewissermaßen auch zum Beschleuniger vieler Themen, die oftmals aus Gründen des Komforts und der fehlenden Notwendigkeit nie geöffnet wurden. Das gilt einerseits natürlich auch für die Durchführung vieler Veranstaltungen als digitales Format, im Speziellen aber auch für Nischenthemen wie digitale Abstimmungen, geheime Wahlen bzw. das Wahlgeheimnis bei Onlinewahlen. Wir möchten euch heute ein bisschen Klarheit verschaffen bei der Frage: Gibt es für Online-Wahlen mittlerweile rechtssichere Lösungen?
Gerne möchten wir diese Frage sowohl für offene und anonyme Wahlen als auch insbesondere für geheime Wahlen beleuchten. Unsere Informationen in diesem Artikel stellen dabei selbstverständlich keine Rechtsberatung dar und können daher eine individuelle Prüfung nicht ersetzen, sie dienen vielmehr der Orientierung von Organisatorinnen und Organisatoren digitaler Mitgliederversammlungen, Tagungen, Kongressen und Konferenzen bis hin zur digitalen Betriebsratssitzung.
Die einfachste Lösung: Digitale Abstimmung per Handzeichen
Tatsächlich wird es einige Anwendungsfälle geben, in denen es auch bei digitalen Abstimmungen gar nicht so formell ablaufen muss. Wenn es zum Beispiel keine Geschäftsordnung, Satzung oder gesetzliche Vorgaben gibt, kann insbesondere bei geringer Teilnehmendenzahl auch ein einfaches Handzeichen ausreichen. Dies kennt man sogar bis hin zum Deutschen Bundestag, wo bei nicht eindeutigen Abstimmungsergebnissen anschließend der sogenannte Hammelsprung Klarheit verschaffen soll.
Eine solche Abstimmung ist auch digital recht einfach umsetzbar, zum Beispiel per Handheben Funktion, per farblicher Abstimmungskarte oder auch per Umfrage. Wenn nicht erkennbar sein muss, wer genau wie abgestimmt hat, kann die online Wahl sogar mit den in Zoom und Co eingebauten Abstimmungstools abgehandelt werden. Nur wenn keine deutliche Mehrheit erkennbar ist, sollte man eine alternative Methode zur eindeutigen Klärung bereithalten.
Tipp: Auch bei weniger brisanten Tagesordnungen oder nicht formellen Sitzungen sollte die Online Abstimmung unbedingt vorbereitet und vorab getestet werden. Zudem sollte sich die Moderation der Veranstaltung / Sitzung mit den Funktionen vertraut machen, z.B. die Abstimmung nach Ablauf einer bestimmten Zeit zu schließen und die Ergebnisse für alle gut sichtbar im Anschluss zu präsentieren. In den meisten Videokonferenz-Systemen wie Zoom können die Abstimmungsergebnisse auch nach Beendigung der Sitzung noch im Account der Hosts aufgerufen werden.
Geheime Wahlen und geheime Stimmabgabe digital
In vielen Gremien ist ausdrückliche eine geheime Wahl vorgeschrieben. Das Wahlgeheimnis stellt Online-Wahlen jedoch rechtlich und technisch vor einige Hürden. Das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) hat sich der Thematik „Virtuelle Veranstaltungen und Abstimmungen“ näher angenommen und hierzu Szenarien, Ideen und Hinweise in Sachen Informationssicherheit auch in einer gelungenen Broschüre zusammengestellt (Download des PDF). Im Zuge dessen wurde auch ein Anforderungskatalog an Hersteller bereitgestellt, welche Kriterien für eine geeignete und sichere Soft- und Hardware gelten (Info-PDF). Im Wesentlichen gelten für geheime Abstimmungen und geheime Wahlen digital folgende Aspekte zu beeachten:
- Zuverlässige Erreichbarkeit, Zugänglichkeit und Barrierefreiheit
- Identifizierung bzw. Identifizierbarkeit der Abstimmungsberechtigten
- Geheimhaltung und Unmöglichkeit der Stimmenzuordnung
- Registrierung, Dokumentation, Nachweisbarkeit und Überprüfbarkeit
- Einmaligkeit und Eindeutigkeit der Stimmabgabe
- Daten-, Informations- und Manipulationssicherheit
- Rechtliche Konformität, Transparenz und Zulässigkeit
Nach unseren Erfahrungen in der Planung und Organisation von digitalen Großveranstaltungen, von Mitgliederversammlungen öffentlicher Trägerschaften und Vereine bis hin zu Gremien- und Ausschuss-Sitzungen, haben wir in den letzten Jahren auch Erfahrungen mit Tools für geheime Wahlen und geheime Abstimmungen gesammelt. Zu den möglichen technischen Lösungen zählen z.B. Spezialisten wie POLYAS sowie GENOLIVE von Conventex. Solche Lösungen mit höchster Sicherheitszertifizierung sind allerdings entsprechend kostspielig. Gerne beraten wir euch zu den Möglichkeiten und alternativen Ansätzen persönlich.
Fazit: Geheime Online-Wahlen möglich?
Natürlich können wir euch in diesem Blogartikel nur eine erste Orientierung geben, da die gesetzlichen und technischen Anforderungen für jeden Anlass und jede Abstimmung unterschiedlich sind. Daher unser Angebot: Lasst uns einfach mal sprechen und die Optionen durchgehen. Grundsätzlich sind digitale Abstimmungen und Online-Wahlen mittlerweile gut möglich, bedürfen jedoch einer entsprechenden Planung, Vorbereitung und sicherer Infrastruktur.
Dies gilt allerdings nicht nur für Onlinewahlen und Abstimmungen, sondern generell für digitale Events. Wir bei Meetingland wissen das nur allzu gut, denn mehr als 300 digitale Veranstaltungen und unser Status als offizieller Gather Partner haben uns schon zahlreiche, auch kurzfristige, Herausforderungen beschert. Ohne überschwänglich oder selbstzufrieden zu werden, haben wir all diese Aufgaben und Hürden im Team und gemeinsam mit unseren Kunden erfolgreich gemeistert.
